Vereinssatzung

§ 1 - Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen "Familienverein Ellrich" und hat seinen Sitz in 99755 Ellrich.
  2. Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Nordhausen eingetragen. Der Verein trägt den Namenszusatz „e.V“.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 - Zweck des Vereins

  1. Der Verein will dazu beitragen eine kinder- und jugendfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen. Durch diesen Verein soll die soziale Infrastruktur im Bereich Kinder- und Jugendarbeit nachhaltig verbessert werden. Es sollen Veranstaltungen und soziale Projekte im Bereich der Kinder- und Jugend sowie der Altenhilfe organisiert, durchgeführt und betreut werden. Er will Kinder und Jugendliche zur Selbstbestimmung und Mitgestaltung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen. Zielgruppen sind Kinder, Jugendliche und Senioren, unabhängig von ihrer sozialen, religiösen oder ethnischen Herkunft.
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Jugendschutzes, sowie die der Erziehung und Bildung sowie Altenhilfe.
  3. Der Verein unterstützt Kinder und Jugendliche zu selbstbewussten Mitgliedern einer demokratischen, multikulturellen Gesellschaft zu erziehen, die ihr Gegenüber respektieren und bereit sind, für sich und andere Verantwortung zu übernehmen.
  4. Der Vereinszweck soll erreicht werden namentlich durch:
    1. Auf- bzw. Ausbau der sozialen Infrastruktur zwischen Kinder und Jugendlichen sowie Senioren, Bewegung für Kinder und Jugendliche, bündeln und publizieren regionaler Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und Senioren (Angebote anderer Vereine, Veranstaltungen, Lehrgänge, etc.), Unterstützen oder Durchführen von Ferienpass, Ferienspiele, Straßen- und Kinderfesten sowie Aufbau eines oder mehrerer Jugendklubs mit der langfristigen Zielstellung, einen Jugendpfleger zu beschäftigen
    2. Organisieren von Veranstaltungen von und für Kinder, Jugendliche und Senioren, wie z.B. Sport, Wanderungen, Themennachmittage, Tanz, Stärkung der Sozialkompetenz von Kindern und JUgendlichen durch die Förderung der kreativen, sportlichen und musischen Fähigkeiten und die Vermittlung von Kenntnissen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Sachgebieten und Themenbereichen für Kinder, Jugendliche und Senioren.

§ 3 - Mittelverwendung, Begünstigungsverbot und Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
  4. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins und erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinen Anteil am Vereinsvermögen.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  6. Die satzungsmäßig bestellten Amtsträger des Vereins – insbesondere Vorstandsmitglieder – können für Ihre Tätigkeit neben dem Aufwandsersatz eine angemessene Vergütung erhalten, sofern dies die finanzielle Lage des Vereins erlaubt. Hierbei sind geeignete Vertragsunterlagen (z.B. Arbeitsverträge, Vertrag für Ehrenamtliche etc.) anzufertigen. Auch ist die Zahlung einer Vergütung im Rahmen des § 3 Nr. 26 a EStG (Ehrenamtspauschale) möglich. Eine Zahlung der Ehrenamtspauschale als pauschaler Aufwandsersatz an den Vorstand ist möglich, sofern dies angemessen ist. Der Vorstand ist von den Beschränkungen des § 181 BGB (Selbstkontrahierungsverbot) befreit.
  7. Für Dienstleistungen und Aufwendungen, die im Sinne von § 2 erbracht werden, kann an Mitarbeiter ein Ersatz des tatsächlich entstandenen Aufwandes nach Beleg geleistet, oder die steuerlich anerkannten Pauschalen erstattet werden. Der Verein kann an die Mitarbeiter des Vereins ein durch Beschluss des Vorstandes festgelegtes und für angemessen erachtetes Gehalt oder Honorar bezahlen. Mitglieder des Vereins können auch Mitarbeiter in diesem Sinne sein.
  8. Die erforderlichen Mittel sollen aufgebracht werden:
    1. überwiegend durch Mitgliedsbeiträge und Spenden
    2. durch Teilnehmerbeiträge (Seminare, Schulungen, Veranstaltungen etc.)
    3. zinslose und zinsgünstige Darlehen
  9. Für die Mitgliedschaft werden Mitgliedsbeiträge fällige. Die Höhe der jährlichen Mitgliedsbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen bestimmt die jeweils gültige Beitragsordnung, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.
  10. Der Verein kann Rücklagen für Projekte der folgenden Jahre bilden.

§ 4 - Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 5 - Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede geschäftsfähige, natürliche Person werden die mindestens 18 Jahre alt ist bzw. die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten nachweist und sich zu den Zielen des Vereins bekennt.
  2. Über den schriftlichen Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit, der dem Antragsteller zeitnah Bescheid gibt. Der Vorstand braucht eine Ablehnung nicht zu begründen. Die Mitgliedschaft endet:
    • durch freiwilligen, schriftlich erklärten Austritt
    • durch Ausschluss, bei Verstoß gegen die Vereinsinteressen
    • durch den Tod.
  3. Der Austritt aus dem Verein erfolgt seitens des Mitglieds durch eine schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand ohne die Einhaltung von Kündigungsfristen. Die Beendigung der Mitgliedschaft befreit nicht von der Erfüllung noch bestehender Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein. Rechte am Vermögen des Vereins erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft. Alle vom Verein entgegengenommenen Schlüssel, schriftliche Unterlagen, Listen oder andere vereinseigene Gegenstände sind nach der Austrittserklärung sofort an den Vorstand zurückzugeben. Bei Nichtbefolgen der Rückgabe werden vom Verein entsprechende Maßnahmen (z. B. Schlossänderung u. ä.) auf Kosten des Zuwiderhandelnden eingeleitet.
  4. Ein Ausschluss erfolgt durch Beschluss des Vorstandes mit 2/3-Stimmenmehrheit, nachdem das Mitglied auch nach persönlicher Aussprache weiterhin in seiner vereinsschädigenden Haltung beharrt. Welches Verhalten vereinsschädigend ist, entscheidet der Vorstand. Gründe für einen Ausschluss aus dem Verein können sein:
    • Verstoß gegen die Satzung,
    • Schädigen des Interesses und des Ansehens des Vereins in der Öffentlichkeit.

§ 6 - Mitgliederversammlung

  1. Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens einmal jährlich einberufen. Die Einberufung hat mindestens 4 Wochen vorher unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich durch den Vorstand zu erfolgen. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.
  2. Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen der einfachen Stimmenmehrheit, mit Ausnahme der Beschlüsse über Satzungsänderungen und der Auflösung des Vereins, hierfür ist eine 3/4-Mehrheit der erschienenen Mitglieder in der Mitgliederversammlung notwendig.
  3. Aufgaben der Mitgliederversammlung sind insbesondere
    • Wahl des Vorstands,
    • Entgegennahme der Jahresberichte und des Kassenberichts sowie Entlastung des Vorstands, Beschlussfassung über Mitgliedsbeiträge und Aufnahmegebühren,
    • Beschlüsse über Anträge auf Satzungsänderungen und Vereinsauflösung.
  4. Außerordentliche Mitgliederversammlungen können vom Vorstand einberufen werden, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von mindestens 1/3 aller Vereinsmitglieder unter Angabe des Grundes verlangt wird. Die Anberaumung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung auf Antrag aus dem Kreis der Vereinsmitglieder muss spätestens vier Wochen nach Zugang des Ersuchens an den Vorstand erfolgen.
  5. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss geheim durchgeführt werden, wenn ein Drittel, der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, dies beantragt.
  6. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einer Mehrheit der gültigen Ja-Stimmen über die gültigen Nein-Stimmen (=einfache Mehrheit). Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimme. Bei der Stimmabgabe gibt es keine Stellvertretung.
  7. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand mit einer einfachen Mehrheit der Stimmen aller anwesenden Mitglieder.
  8. Von jeder Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Protokollführer und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen ist.
  9. Das Protokoll soll folgende Feststellungen enthalten:
    • Ort und Zeit der Versammlung
    • die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers
    • die Zahl der erschienenen Mitglieder
    • die Tagesordnung
    • die Beschlüsse
    • die einzelnen Abstimmungsergebnisse
  10. Bei Satzungsänderungen muss der genaue Wortlaut der alten und der neuen Formulierung der Satzung unter dem Punkt „Satzungsänderung“ in der Tagesordnung der Einladung der Mitgliederversammlung angegeben werden.
  11. Abweichend von den vorstehenden Bestimmungen können Beschlüsse von Mitgliederversammlungen auch im umlaufenden schriftlichen Verfahren oder unter Verwendung moderner Kommunikationsmittel wie E-Mail gefasst werden. In einem solchen Fall gibt der 1. Vorsitzende unter Bekanntgabe der Tagesordnung und Beachtung der Frist gemäß § 6 Absatz (1) den Mitgliedern Gelegenheit zur Abstimmung über die in der Tagesordnung genannten Beschlussgegenstände und setzt eine angemessene Frist, bis zu deren Ablauf eine Stimmabgabe durch die Mitglieder möglich ist. Eine Beschlussfassung kommt zustande, wenn sich mindestens die Hälfte der Mitglieder an dem Beschlussverfahren beteiligt hat. Über die Fassung von Beschlüssen sowie deren Ergebnis hat der 1. Vorsitzende unverzüglich nach Ablauf der von ihm gesetzten Frist ein Protokoll aufzunehmen, das gemäß Absatz (8) zu unterzeichnen und dann umgehend den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen ist.

§ 7 - Vorstand

  1. Zusammensetzung: Der Vorstand besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassenwart sowie 5 Beisitzern.
  2. Vertretungsberechtigung: Den Verein vertreten gerichtlich und außergerichtlich gemäß § 26 BGB der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende. Sie sind einzeln vertretungsberechtigt.
  3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt. Die Vorstandsmitglieder bleiben auch nach dem Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.
  4. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so wählt die Mitgliederversammlung ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

§ 8 - Zuständigkeit des Vorstands

Dem Vorstand obliegt

  1. die Förderung der Ziele und Leitung des Vereins
  2. die Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung
  3. die Geschäftsführung des Vereins
  4. die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  5. die Verwaltung des Vereinsvermögens
  6. die Vorlage des Rechenschaftsberichtes und des Jahresabschlusses an die Mitgliederversammlung
  7. die Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern
  8. Ausschluss von Mitgliedern des Vereins
  9. Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern des Vereins

§ 9 - Arbeitsweise und Beschlussfassung des Vorstands

  1. Der Vorstand tritt je nach Bedarf zusammen oder wenn zwei Vorstandsmitglieder es begehren. Die Einladung zur Vorstandssitzung hat durch den 1. Vorsitzenden oder durch seinen 2. Vorsitzenden rechtzeitig, jedoch mindestens eine Woche vorher, schriftlich oder fernmündlich zu erfolgen. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.
  2. Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der 2. Vorsitzende. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder anwesend sind.
  3. Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit.
  4. Über die Sitzung des Vorstands ist zu Beweiszwecken vom Schriftführer oder einem anderen Vorstandsmitglied ein Protokoll aufzuzeichnen. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten und ist vom Protokollführer sowie dem Leiter der Vorstandssitzung zu unterschreiben.
  5. Abweichend von den vorstehenden Bestimmungen können Beschlüsse des Vorstands auch im umlaufenden schriftlichen Verfahren oder unter Verwendung moderner Kommunikationsmittel wie E-Mail gefasst werden. In einem solchen Fall gibt der 1. Vorsitzende unter Bekanntgabe der Tagesordnung Vorstandsmitgliedern Gelegenheit zur Abstimmung über die in der Tagesordnung genannten Beschlussgegenstände und setzt eine angemessene Frist, bis zu deren Ablauf eine Stimmabgabe durch die Vorstandsmitglieder möglich ist. Eine Beschlussfassung kommt zustande, wenn sich mindestens fünf Vorstandsmitglieder an dem Beschlussverfahren beteiligt haben, wobei der 1. oder 2. Vorsitzende ebenfalls an der Beschlussfassung beteiligt sein muss. Über die Fassung von Beschlüssen sowie deren Ergebnis hat der 1. Vorsitzende unverzüglich nach Ablauf der von ihm gesetzten Frist ein Protokoll aufzunehmen, das gemäß Absatz zu unterzeichnen und dann umgehend den Vorstandsmitgliedern zur Verfügung zu stellen ist.

§ 10 - Auflösung

  1. Der Verein kann durch Beschluss mit Zustimmung von 3/4 der zur Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder aufgelöst werden.
  2. Die Auseinandersetzung nach Auflösung des Vereins findet in Ansehung auf das Vereinsvermögen unter entsprechender Anwendung der gesetzlichen Vorschriften wie für die Liquidation eines rechtsfähigen Vereins statt (§§ 47 ff. BGB). Ein etwaiges Restvermögen soll an die Stadt Ellrich fallen, die es für ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.
  3. Die vorstehende Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung vom 28.04.2010 einstimmig anerkannt.

Ellrich, den 28.04.2010